Allgemeine Geschäftsbedingen der Dienstplanmacher,
Simon Schneider & Olaf Herrigt GbR
für Unterstützungsgruppe Kreativ

DIE WERBEAGENTUR DER SICHERHEIT

1. Allgemeines

1.1 Mit Vertragsschluss erkennt der Auftraggeber/Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für das Grafikdesign der Dienstplanmacher Schneider und Herrigt GbR verbindlich an.

1.2 Abweichungen von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen können nur schriftlich vereinbart werden.

 

2. Urheberrecht und Nutzungsrechte

2.1 Alle Entwürfe und Reinzeichnungen des Designers unterliegen dem Urheberrechtsgesetz.

2.2 Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung des Designers nicht verändert oder bearbeitet werden. Jede Nachahmung ist unzulässig auch teilweise. Beim Verstoß gegen Punkt 2.2 kann der Designer eine Vertragsstrafe von 100 Prozent von der vereinbarten Vergütung zusätzlich verlangen.

Der Designer darf seine Entwürfe und Reinzeichnungen im Rahmen der Eigenwerbung immer verwenden.

2.3 Der Designer räumt dem Auftraggeber ein einfaches Nutzungsrecht ein, soweit nichts anderes vereinbart wird.

2.4 Die Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte bedarf eine schriftliche Genehmigung des Designers.

2.5 Die Nutzungrechte werden dem Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung eingeräumt.

2.6 Bei Verbreitung oder Vervielfältigung der Entwürfe oder Reinzeichnungen ist der Designer immer als Urheber zu nennen. Beim Verstoß dagegen kann der Designer eine Vertragsstrafe von 100 Prozent von der vereinbarten Vergütung zusätzlich verlangen.

2.7 Vorschläge oder Mitarbeit des Auftraggebers begründen kein Miturheberrecht und haben auch keine Auswirkung auf die Höhe der Vergütung.

 

3. Vergütung

3.1 Die Vergütung ist unverzüglich nach Erbringung der vereinbarten Leistung, ohne Abzug, zu zahlen.

3.2 Wird die Leistung in Teilen abgenommen, ist auch eine Teilzahlung zu erbringen. Entwürfe und Reinzeichnungen sowie sonstige Tätigkeiten des Designers sind kostenpflichtig.

Die erbrachte Leistung ist auch bei Nichtgefallen, entsprechend den vereinbarten Kosten, zu zahlen.

3.3 Bei Zahlungsverzug kann der Designer Zinsen in Höhe von 5 Prozent über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank verlangen.

 

4. Nebenkosten

4.1 Alle Nebenkosten, die dem Designer entstehen zur Erbringung der vereinbarten Leistung, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

4.2 Reisekosten, die dem Designer entstehen, um die Leistung zu erbringen, sind, nach Absprache mit dem Auftraggeber, von diesem zu erstatten.

5. Eigentum und Rückgabe

5.1 An den Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur dementsprechende Nutzungsrechte eingeräumt. Es werden keine Eigentumsrechte übertragen.

5.2 Die Originale sind dem Designer nach spätestens 2 Monaten nach Erhalt unbeschädigt zurückzugeben.

5.3 Der Designer ist nicht verpflichtet Daten und/oder Dateien dem Auftraggeber herauszugeben. Der Designer bleibt Eigentümer.

5.4 Die Versendung jeglicher Entwürfe, Reinzeichnungen oder Dateien erfolgt aus Gefahr des Auftraggebers.

 

6. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

6.1 Im Rahmen des Auftrags besteht für den Designer Gestaltungsfreiheit. Die Mehrkosten bei Änderungen während der Produktion trägt der Auftraggeber

6.2 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung, aller dem Designer übergebenen Daten, Vorlagen und Dateien, berechtigt ist und diese frei von Rechten Dritter sind. Sollte der Auftraggeber entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt er den Designer von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

7. Haftung

7.1 Der Designer haftet nur für Schäden, die durch ihn grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden.

7.2 Mit Abnahme der Leistung übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.

7.3 Beanstandungen müssen innerhalb von 14 Tagen schriftlich beim Designer geltend gemacht werden, ansonsten gilt die Leistung als vertragsmäßig erbracht.

7.4 Der Designer haftet nicht für Leistungen Dritter.

7.5 Der Designer haftet nicht für Schäden durch höhere Gewalt.

 

8. Schlussbestimmungen

8.1 Hat der Auftraggeber keinen Gerichtsstand in Deutschland oder verlegt er diesen nach Vertragsabschluss ins Ausland gilt der Sitz des Designers als Gerichtsstand und Erfüllungsort.

8.2 Ist der Auftraggeber Kaufmann, gilt der Sitz des Designers als Gerichtsstand und Erfüllungsort

8.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland

8.4 Ist eine Klausel nichtig oder unwirksam, bleiben dir restlichen Bedingungen unberührt.

KONTAKT

UGS – Kreativ
by Unterstützungsgruppe Sicherheit

Simon Schneider & Olaf Herrigt GbR
Kesslerweg 10
48155 Münster

Tel: 0251-979932-80
info@ug-sicherheit.de